Fälschung von Rezepten- Realschullehrerin in Haft

Sie sollten eigentlich ein Vorbild für unsere Kinder sein, doch eine Realschullehrerin aus Niedersachsen ist dieser Aufgabe über Jahre nicht gerecht geworden. Die ehemalige Lehrerin hat innerhalb von vier Jahren so viele Rezepte gefälscht, dass sie sich einen Betrag von über 900.000 € erschleichen konnte.

Das Landgericht Osnabrück hatte nun ein Verfahren gegen die Realschullehrerin zu führen, in dem sie wegen Betruges gem. § 263 StGB in 112 Fällen, Urkundenfälschung gem. § 264 StGB und des Erschleichens von Leistungen gem. § 265 a StGB angeklagt wurde.

Das Landgericht konnte in dem Verfahren feststellen, dass in 112 Fällen Rezepte für Medikamente gefälscht wurden, um die Beihilfestellen des Landes Niedersachen zu täuschen. Über solche Beihilfestillen verfügt jedes Bundesland. Ihre Aufgabe besteht darin, Beamte in Krankheitsfällen finanziell zu unterstützen. Die Lehrerin hatte als Beamte des Landes Niedersachsen daher die Möglichkeit, Rezepte über die Beihilfestelle zu beziehen und dies schamlos ausgenutzt.

Die ehemalige Lehrerin habe die ihr ausgestellten Rezepte derart gefälscht, dass sie eine jeweils größere Menge an Medikamenten in das Rezept eingetragen habe, als ihr eigentlich verschrieben worden war. Dadurch konnte sie durch die Rückgabe der zu viel ausgegebenen Medikamente Rückerstattungen erhalten, die einen Betrag von über 900.000 € erreicht haben sollen.

Haftstrafe nicht auf Bewährung aussetzbar

Mit Urteil vom 13.12.2018 (18 KLs 1/18) hat das Landgericht Osnabrück die Realschullehrerin wegen Betrugs in 112 Fällen in Tateinheit mit Urkundenfälschung an den Rezepten verurteilt.

Zu ihren Gunsten hat sich ausgewirkt, dass bereits 700.000 € des erschlichenen Geldes zurückgezahlt wurden und ein umfassendes Geständnis abgelegt wurde.

Verurteilt wurde die ehemalige Lehrerin zu einer Haftstrafe von 2 Jahren und 10 Monaten, sowie zur Rückzahlung des restlichen erschlichenen Geldes.

Noch ist das Urteil nicht rechtskräftig. Daher bleibt abzuwarten, ob die Realschullehrerin weitere Rechtsmittel gegen das Urteil einreichen wird.

2019-01-06T15:08:11+00:006. Januar 2019|