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Über Nierfeld

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Bisher hat Nierfeld, 28 Blog Beiträge geschrieben.
16 03, 2020

Aktuelle Mitteilung an unsere Mandantinnen und Mandanten!

2020-03-16T18:27:03+01:0016. März 2020|

Sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund der aktuellen Entwicklung hinsichtlich der Covid-19-Pandemie haben wir uns entsprechend der Empfehlung des Robert Koch-Institus entschlossen, vorerst auf Publikumsverkehr in unseren Kanzleiräumen zu verzichten. Dennoch sind wir wie gewohnt für Sie da. Der Kanzleibetrieb bleibt aufrechterhalten. Gesprächstermine finden weiterhin statt, werden nunmehr jedoch zu Ihrer und unserer Sicherheit telefonisch [...]

23 01, 2020

Erneute Heirat ist kein Kündigungsgrund

2020-01-23T10:27:39+01:0023. Januar 2020|Tags: |

Das Bundesarbeitsgericht hatte im Jahr 2019 einen Fall zu entscheiden (BAG 20.02.2019, Az.: 2 AZR 746/14), in dem ein Chefarzt eines kirchlichen Krankenhauses gekündigt wurde, da er eine zweite Ehe eingegangen war. Arbeitnehmer, die in kirchlichen Arbeitsverhältnissen beschäftigt sind, unterliegen besonderen arbeitsrechtlichen Regelungen. Für kirchliche Arbeitsverhältnisse existiert eine sogenannte „Grundordnung des kirchlichen Dienstes im Rahmen [...]

23 01, 2020

Ist das Entwenden von Kunstwerken aus der Mülltonne Diebstahl?

2020-01-23T10:23:52+01:0023. Januar 2020|

Der Künstler Gerhard Richter hatte von ihm angefertigte Kunstwerke, die er als misslungen erachtete, in seiner Altpapiertonne entsorgt. Daraufhin begab sich der Täter auf das Grundstück des Künstlers und entwendete die Kunstwerke aus der Altpapiertonne, um sie gewinnbringend unter dem Namen des Künstlers veräußern zu können. Dieser Fall lag dem Amtsgericht Köln vor (539 Ds [...]

23 07, 2019

Drohung mit Nacktbildern

2019-07-23T12:09:47+02:0023. Juli 2019|Tags: |

Das OLG Hamm hatte die Frage zu entscheiden, ab wann durch die Bedrohung mit Nacktbildern ein sexueller Missbrauch im Sinne des § 177 StGB vorliegt. Das Versenden von Nacktbildern stellt eine zunehmende Gefahr dar, die von vielen Jugendlichen noch immer unterschätzt wird. Auch in diesem Fall erfolgte ein Austausch zwischen einer 16 jährigen Schülerin und [...]

23 07, 2019

Leihmutterschaft bei deutschem Recht

2019-07-23T11:49:18+02:0023. Juli 2019|Tags: |

Im Ausland wird sie bereits häufig als Weg genutzt um lang ersehnte Kindeswünsche zu erfüllen, die Leihmutterschaft. Doch in Deutschland ist dieses Vorgehen bisher nicht erlaubt. Der Bundesgerichtshof hatte nun zu entscheiden, welches Recht für ein Kind anzuwenden ist, das im Ausland von einer Leihmutter geboren wurde. Beschluss vom 20.03.2019 - XII ZB 530/17 Beteiligt [...]

15 07, 2019

Enkel werden nur Erben bei regelmäßigen Besuchen?

2019-07-15T01:17:48+02:0015. Juli 2019|

Für viele Großeltern gibt es nichts schöneres, als einen Besuch durch ihre Enkel. Doch darf eine Erbeinsetzung im Testament an diese Voraussetzung geknüpft werden? Diese frage hatte jetzt das Oberlandesgericht Frankfurt zu entscheiden. Beschluss vom 05.02.2019 – 20 W 98/18 Der Erblasser hatte 2014 ein handschriftliches Testament verfasst, nach dem seine Ehefrau 25 % des [...]

15 07, 2019

Letzter Ausweg Nottestament – Muss Todesgefahr bestehen?

2019-07-15T01:13:23+02:0015. Juli 2019|

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hatte zu entscheiden, ob für die Errichtung eines Nottestaments eine bestehende Todesgefahr erforderlich ist. Dem Urteil lag der Fall zugrunde, dass eine schwerkranke Frau an einem Sonntagvormittag in ihrer Wohnung ein Nottestament errichtete. Ein solches kann gem. § 2250 II BGB durch mündliche Erklärung vor drei Zeugen errichtet werden, wenn ein Notar [...]

12 05, 2019

Handy am Steuer

2019-05-12T15:15:08+02:0012. Mai 2019|

Es ist mehr als gefährlich, dennoch machen es die meisten Autofahrer täglich – das Verwenden des Handys beim Autofahren. Nicht umsonst wird dieses riskante Verhalten entsprechend sanktioniert. Das Amtsgericht in Berlin hatte den Fall zu entscheiden, in dem ein Autofahrer sein heiß gelaufenes Handy während der Fahrt vor die Klimaanlage gehalten hat, um so das [...]

12 05, 2019

Zulässigkeit der „Section Control“

2019-05-12T15:12:02+02:0012. Mai 2019|

Eine der zurzeit wohl brisantesten Fragen im Verkehrsrecht befasst sich mit der Frage nach der Zulässigkeit der sogenannten „Section Control“. Damit ist die Erfassung aller Kfz-Kennzeichen in einem überwachten Autobahnabschnitt gemeint. Sehr umstritten ist die Frage, ob für dieses Vorgehen eine gesetzliche Ermächtigungsgrundlage existiert. Die „Section Control“ ist eine neue Art der Geschwindigkeitsüberwachung. Bei dieser [...]

23 02, 2019

Videoüberwachung am Arbeitsplatz?

2019-02-23T18:27:12+01:0023. Februar 2019|

Häufig werden in großen Verkaufsräumen Videokameras zur Abschreckung von Ladendieben angebracht. Dabei werden zwangsläufig auch die Mitarbeiter gefilmt. Ob diese Videoaufnahmen trotzdem als Beweismittel vor Gericht verwertet werden dürfen, hatte das Bundesarbeitsgericht zu entscheiden. BAG, 23.08.2018 - 2 AZR 133/18 Das Bundesdatenschutzgesetz macht genaue Vorgaben in Bezug auf öffentliche Videoüberwachungen. Gem. § 4 Abs. [...]

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