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Über Nierfeld

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Bisher hat Nierfeld, 27 Blog Beiträge geschrieben.
12 02, 2021

Kein eigenständiger Erwerb von Suizidmedikamenten

2021-02-12T11:10:48+01:0012. Februar 2021|

Ein älteres Ehepaar hatte beim Bundesverwaltungsgericht zuletzt darauf geklagt, Suizidmedikamente eigenständig erwerben zu können. Diese Medikamente werden nur an Ärzte ausgegeben oder nach behördlicher Erlaubnis. Ein Beantragen der entsprechenden Medikamente zur anschließenden Weitergabe an die Patienten zum eigenständigen Konsum ist jedoch auch ausgeschlossen, indem dies strafrechtliche Folgen für die Ärzte mit sich bringt. Das Bundesverwaltungsgerichtlich [...]

12 02, 2021

Kann die Brautgabe und der Brautschmuck nach Scheidung der Ehe herausverlangt werden?

2021-02-12T11:08:49+01:0012. Februar 2021|Tags: , , , , |

Das OLG Hamm hatte in vorerst letzter Instanz zu entscheiden, ob der Ex-Ehemann nach Scheidung der Ehe die damals versprochene Brautgabe in Höhe von 7.000 € and die Ex-Ehefrau herauszugeben hat, sowie der ihr angesteckte Brautschmuck am Hochzeitstag. Bei dem Ehepaar handelte es sich um türkisch stämmige Personen, die nach den Bräuchen des Islam heirateten. [...]

16 03, 2020

Aktuelle Mitteilung an unsere Mandantinnen und Mandanten!

2020-03-16T18:27:03+01:0016. März 2020|

Sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund der aktuellen Entwicklung hinsichtlich der Covid-19-Pandemie haben wir uns entsprechend der Empfehlung des Robert Koch-Institus entschlossen, vorerst auf Publikumsverkehr in unseren Kanzleiräumen zu verzichten. Dennoch sind wir wie gewohnt für Sie da. Der Kanzleibetrieb bleibt aufrechterhalten. Gesprächstermine finden weiterhin statt, werden nunmehr jedoch zu Ihrer und unserer Sicherheit telefonisch [...]

23 01, 2020

Erneute Heirat ist kein Kündigungsgrund

2020-01-23T10:27:39+01:0023. Januar 2020|Tags: |

Das Bundesarbeitsgericht hatte im Jahr 2019 einen Fall zu entscheiden (BAG 20.02.2019, Az.: 2 AZR 746/14), in dem ein Chefarzt eines kirchlichen Krankenhauses gekündigt wurde, da er eine zweite Ehe eingegangen war. Arbeitnehmer, die in kirchlichen Arbeitsverhältnissen beschäftigt sind, unterliegen besonderen arbeitsrechtlichen Regelungen. Für kirchliche Arbeitsverhältnisse existiert eine sogenannte „Grundordnung des kirchlichen Dienstes im Rahmen [...]

23 01, 2020

Ist das Entwenden von Kunstwerken aus der Mülltonne Diebstahl?

2020-01-23T10:23:52+01:0023. Januar 2020|

Der Künstler Gerhard Richter hatte von ihm angefertigte Kunstwerke, die er als misslungen erachtete, in seiner Altpapiertonne entsorgt. Daraufhin begab sich der Täter auf das Grundstück des Künstlers und entwendete die Kunstwerke aus der Altpapiertonne, um sie gewinnbringend unter dem Namen des Künstlers veräußern zu können. Dieser Fall lag dem Amtsgericht Köln vor (539 Ds [...]

23 07, 2019

Drohung mit Nacktbildern

2019-07-23T12:09:47+02:0023. Juli 2019|Tags: |

Das OLG Hamm hatte die Frage zu entscheiden, ab wann durch die Bedrohung mit Nacktbildern ein sexueller Missbrauch im Sinne des § 177 StGB vorliegt. Das Versenden von Nacktbildern stellt eine zunehmende Gefahr dar, die von vielen Jugendlichen noch immer unterschätzt wird. Auch in diesem Fall erfolgte ein Austausch zwischen einer 16 jährigen Schülerin und [...]

23 07, 2019

Leihmutterschaft bei deutschem Recht

2019-07-23T11:49:18+02:0023. Juli 2019|Tags: |

Im Ausland wird sie bereits häufig als Weg genutzt um lang ersehnte Kindeswünsche zu erfüllen, die Leihmutterschaft. Doch in Deutschland ist dieses Vorgehen bisher nicht erlaubt. Der Bundesgerichtshof hatte nun zu entscheiden, welches Recht für ein Kind anzuwenden ist, das im Ausland von einer Leihmutter geboren wurde. Beschluss vom 20.03.2019 - XII ZB 530/17 Beteiligt [...]

15 07, 2019

Enkel werden nur Erben bei regelmäßigen Besuchen?

2019-07-15T01:17:48+02:0015. Juli 2019|

Für viele Großeltern gibt es nichts schöneres, als einen Besuch durch ihre Enkel. Doch darf eine Erbeinsetzung im Testament an diese Voraussetzung geknüpft werden? Diese frage hatte jetzt das Oberlandesgericht Frankfurt zu entscheiden. Beschluss vom 05.02.2019 – 20 W 98/18 Der Erblasser hatte 2014 ein handschriftliches Testament verfasst, nach dem seine Ehefrau 25 % des [...]

15 07, 2019

Letzter Ausweg Nottestament – Muss Todesgefahr bestehen?

2019-07-15T01:13:23+02:0015. Juli 2019|

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hatte zu entscheiden, ob für die Errichtung eines Nottestaments eine bestehende Todesgefahr erforderlich ist. Dem Urteil lag der Fall zugrunde, dass eine schwerkranke Frau an einem Sonntagvormittag in ihrer Wohnung ein Nottestament errichtete. Ein solches kann gem. § 2250 II BGB durch mündliche Erklärung vor drei Zeugen errichtet werden, wenn ein Notar [...]

12 05, 2019

Handy am Steuer

2019-05-12T15:15:08+02:0012. Mai 2019|

Es ist mehr als gefährlich, dennoch machen es die meisten Autofahrer täglich – das Verwenden des Handys beim Autofahren. Nicht umsonst wird dieses riskante Verhalten entsprechend sanktioniert. Das Amtsgericht in Berlin hatte den Fall zu entscheiden, in dem ein Autofahrer sein heiß gelaufenes Handy während der Fahrt vor die Klimaanlage gehalten hat, um so das [...]

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