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23 07, 2019

Leihmutterschaft bei deutschem Recht

2019-07-23T11:49:18+02:0023. Juli 2019|Tags: |

Im Ausland wird sie bereits häufig als Weg genutzt um lang ersehnte Kindeswünsche zu erfüllen, die Leihmutterschaft. Doch in Deutschland ist dieses Vorgehen bisher nicht erlaubt. Der Bundesgerichtshof hatte nun zu entscheiden, welches Recht für ein Kind anzuwenden ist, das im Ausland von einer Leihmutter geboren wurde. Beschluss vom 20.03.2019 - XII ZB 530/17 Beteiligt [...]

23 01, 2019

Sind Sozialhilfeansprüche vererbbar?

2019-01-23T20:33:17+01:0023. Januar 2019|

Das Landessozialgericht Niedersachsen hatte die Frage zu klären, ob der Ehemann die Sozialhilfeansprüche seiner verstorbenen Ehefrau erbt. LSG Niedersachsen-Bremen, 20.12.2017 - L 8 SO 293/15 Die verstorbene Ehefrau stellte bereits im Jahr 2006 einen Antrag auf Grundsicherungsleistung. Dieser wurde zunächst abgelehnt, da die Behörde die Frau nicht für hilfsbedürftig hielt. Nach einem erfolglosen Widerspruch [...]

23 01, 2019

Handynutzung von Kindern – Darf das Familiengericht eingreifen?

2019-01-23T20:26:38+01:0023. Januar 2019|

„Generation heads-down“, oder auf deutsch „Generation Köpfe-runter“. So lautet ein vielfach verwendeter Begriff zur Beschreibung der heutigen Generation von Jugendlichen. Die volle Aufmerksamkeit wird den elektronischen Geräten gewidmet und dabei ständig der Blick gesengt. Eigentlich sollte es die Aufgabe der Eltern sein, für einen kontrollierten Umgang mit den Geräten zu sorgen. Doch was wenn [...]

13 02, 2018

Transsexuelle Frau wird nicht als Mutter eingetragen

2018-02-13T22:04:23+01:0013. Februar 2018|Tags: , , , , , , , , , , , , |

Die Berücksichtigung transsexueller Menschen hat vor allem im Familienrecht zunehmend an Relevanz gewonnen. Der BGH musste sich bereits mit dem Antrag eines Mannes befassen, der als Frau geboren wurde und sich als Vater seines Kindes eintragen lassen wollte. Dies hatte der BGH abgelehnt. Nun musste er sich mit der umgekehrten Situation auseinandersetzen. Eine als Mann [...]

3 12, 2017

Wer behält den Hund nach einer Scheidung?

2017-12-04T01:17:54+01:003. Dezember 2017|Tags: , , , , , , |

Der Hund gilt als bester Freund des Menschen. Aus vielen Haushalten sind Tiere daher nicht wegzudenken. Problematisch wird es dann im Falle einer Scheidung. Wer darf die Tiere behalten und steht dem anderen ein Umgangsrecht zu? Kann gegebenenfalls Unterhalt für das Tier verlangt werden? Grundsätzlich werden auch Tiere zivilrechtlich gem. § 90a BGB wie Sachen behandelt. Sie [...]

5 04, 2017

Fall von häuslicher Gewalt: Ehemann droht seine Frau aufzuschlitzen

2017-04-06T07:06:57+02:005. April 2017|Tags: , , , , , , , , , |

Selbst die Gegenwart seiner Kinder hielt einen gewalttätigen Ehemann nicht davon ab, seiner Ehefrau damit zu drohen, ihr den Bauch aufschlitzen, sollte sie sich seinen ehelichen "Anweisungen" verweigern. Ferner bezeichnete er seine Frau in Anwesenheit der Kinder als Schlampe und forderte diese sogar auf, die Frau im Familienkreis als solche zu bezeichnen. Im Rahmen des einstweiligen [...]

12 08, 2016

Gibt es lebenslangen Unterhalt auch nach der Scheidung?

2017-03-21T15:12:33+01:0012. August 2016|

In der Regel nicht! Mit der Unterhaltsreform in 2008 hat sich der Gesetzgeber dafür entschieden, dass jeder Geschiedene selbst für seinen Unterhalt sorgen muss. "Einmal Frau des Chefarztes = immer Frau des Chefarztes" ist endgültig passé! Die Ex muss sich daran gewöhnen, dass sie nach der Scheidung auf eigenen Beinen stehen muss. Ausnahmen bestehen nur bei langer Ehedauer [...]

6 12, 2014

Düsseldorfer Tabelle 2015 mit höherem Selbstbehalt für Unterhaltspflichtige

2017-03-21T15:27:40+01:006. Dezember 2014|

Ab dem 01.01.2015 wird der zu berücksichtigende Selbsttbehalt unterhaltspflichtiger Schuldner gemäß der neuen Düsseldorfer Tabelle 2015 erhöht. Der zu berücksichtigende Selbstbehalt erwerbstätiger Unterhaltspflichtiger beträgt demnach ab dem 01.01.2015 bei minderjährigen Kindern und solchen bis zur Vollendung des 21. Lebensjahres, die noch im elterlichen Haushalt wohnen oder sich in der beruflichen Ausbildung befinden, 1.080,00 EUR anstatt wie bisher [...]

8 11, 2014

Abänderung ausländischer Sorgerechtsentscheidungen durch deutsche Familiengerichte

2017-03-21T15:29:44+01:008. November 2014|

Das Oberlandesgericht Hamm hat in seinem Urteil vom 15.09.2014 (OLG Hamm, Az. 3 UF 109/13) entschieden, dass auch durch ausländische Familiengerichte beschlossene Urteile in Deutschland abgeändert werden können, sofern dies dem Kindeswohl entspricht und erforderlich ist. Der dem Urteil zugrunde liegende Sachverhalt Die Antragstellerin und Kindesmutter stammt aus Rumänien, lebt jedoch seit 2005 mit ihrem [...]

1 09, 2014

Kindergeld – Der Anspruch auf Kindergeld bei minderjährigen und volljährigen Kindern

2017-03-21T15:37:42+01:001. September 2014|

Eine alltägliche Situation in Deutschland, mit der ich in meiner beruflichen Praxis bereits unzählige Male konfrontiert wurde, sind durch die Bundesagentur für Arbeit (kurz: BA) erlassenen Rückforderungsbescheide für bereits gezahltes Kindergeld. Grund genug, ein paar grundlegende Informationen zum Kindergeld zusammenzufassen. Anspruch auf Kindergeld bei minderjährigen Kindern Grundsätzlich haben die Eltern (bzw. Stief- Groß- oder Adoptiveltern) [...]

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