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28 02, 2024

Neues BGH-Urteil: Die Verknüpfung von Zugewinnausgleich und Umgangsrecht – Ein kritischer Wendepunkt

2024-02-28T18:54:24+01:0028. Februar 2024|

n einem wegweisenden Beschluss vom 31. Januar 2024 hat der Bundesgerichtshof (BGH) unter dem Aktenzeichen XII ZB 385/23 entschieden, dass die Regelung in einem gerichtlichen Vergleich, welche die Fälligkeit einer ratenweise zu zahlenden Zugewinnausgleichsforderung mit der tatsächlichen Gewährung von Umgang mit den gemeinsamen Kindern verbindet, sittenwidrig sein kann. Dieses Urteil setzt neue Maßstäbe im [...]

22 10, 2023

Die Rechte des Kindesvaters, wenn das Kind bei der Mutter lebt

2023-10-22T16:27:09+02:0022. Oktober 2023|Tags: , , , , , , , , , |

Die Rechte und Pflichten eines Kindesvaters sind in vielen Ländern gesetzlich geregelt und sollen das Wohl des Kindes gewährleisten. Auch wenn das Kind bei der Mutter lebt, haben Kindesväter bestimmte Rechte in Bezug auf das Kind und seine Erziehung. In diesem Artikel werden wir uns genauer mit den Umgangsrechten des Kindesvaters befassen und was [...]

8 09, 2023

Kindesunterhalt: Die Verantwortung, die Eltern teilen

2023-09-08T21:16:48+02:008. September 2023|

Kindesunterhalt ist ein zentrales Thema im Familienrecht, das die finanzielle Unterstützung von Kindern durch ihre Eltern regelt. Dieser Beitrag bietet einen kurzen Überblick über die Grundlagen des Kindesunterhalts und seine Bedeutung für das Wohl von Kindern. Was ist Kindesunterhalt? Kindesunterhalt ist die finanzielle Unterstützung, die ein Elternteil (der sogenannte unterhaltspflichtige Elternteil) dem anderen Elternteil [...]

8 09, 2023

Eine Übersicht über das Familienrecht

2023-09-08T22:22:08+02:008. September 2023|

Das Familienrecht ist ein zentraler Bereich des Rechtssystems, der die rechtlichen Beziehungen zwischen Familienmitgliedern regelt. Dieses vielschichtige Rechtsgebiet betrifft Themen wie Ehe, Scheidung, Sorgerecht, Unterhalt und Adoption. In diesem Blogbeitrag werfen wir einen näheren Blick auf die Grundlagen des Familienrechts und warum es für Familien von großer Bedeutung ist. Ehe und Eheschließung Das Familienrecht regelt [...]

26 02, 2023

Namensänderung ohne Kindeswohlgefährdung möglich

2023-02-26T20:33:20+01:0026. Februar 2023|Tags: , , , , , |

Wenn ein Elternteil mit einem neuen Ehepartner eine Familie gründet, kann der Wunsch bestehen, dass das Kind aus erster Ehe den neuen Familiennamen annimmt. Dazu ist jedoch in der Regel die Zustimmung beider Elternteile notwendig. Bisher war die Namensänderung eines Kindes, wenn die Zustimmung eines Elternteils fehlt, nur bei vorliegender Kindeswohlgefährdung möglich. Zukünftig sollen diese [...]

12 02, 2021

Kein eigenständiger Erwerb von Suizidmedikamenten

2021-02-12T11:10:48+01:0012. Februar 2021|

Ein älteres Ehepaar hatte beim Bundesverwaltungsgericht zuletzt darauf geklagt, Suizidmedikamente eigenständig erwerben zu können. Diese Medikamente werden nur an Ärzte ausgegeben oder nach behördlicher Erlaubnis. Ein Beantragen der entsprechenden Medikamente zur anschließenden Weitergabe an die Patienten zum eigenständigen Konsum ist jedoch auch ausgeschlossen, indem dies strafrechtliche Folgen für die Ärzte mit sich bringt. Das Bundesverwaltungsgerichtlich [...]

12 02, 2021

Kann die Brautgabe und der Brautschmuck nach Scheidung der Ehe herausverlangt werden?

2021-02-12T11:08:49+01:0012. Februar 2021|Tags: , , , , |

Das OLG Hamm hatte in vorerst letzter Instanz zu entscheiden, ob der Ex-Ehemann nach Scheidung der Ehe die damals versprochene Brautgabe in Höhe von 7.000 € and die Ex-Ehefrau herauszugeben hat, sowie der ihr angesteckte Brautschmuck am Hochzeitstag. Bei dem Ehepaar handelte es sich um türkisch stämmige Personen, die nach den Bräuchen des Islam heirateten. [...]

23 07, 2019

Leihmutterschaft bei deutschem Recht

2019-07-23T11:49:18+02:0023. Juli 2019|Tags: |

Im Ausland wird sie bereits häufig als Weg genutzt um lang ersehnte Kindeswünsche zu erfüllen, die Leihmutterschaft. Doch in Deutschland ist dieses Vorgehen bisher nicht erlaubt. Der Bundesgerichtshof hatte nun zu entscheiden, welches Recht für ein Kind anzuwenden ist, das im Ausland von einer Leihmutter geboren wurde. Beschluss vom 20.03.2019 - XII ZB 530/17 Beteiligt [...]

23 01, 2019

Sind Sozialhilfeansprüche vererbbar?

2019-01-23T20:33:17+01:0023. Januar 2019|

Das Landessozialgericht Niedersachsen hatte die Frage zu klären, ob der Ehemann die Sozialhilfeansprüche seiner verstorbenen Ehefrau erbt. LSG Niedersachsen-Bremen, 20.12.2017 - L 8 SO 293/15 Die verstorbene Ehefrau stellte bereits im Jahr 2006 einen Antrag auf Grundsicherungsleistung. Dieser wurde zunächst abgelehnt, da die Behörde die Frau nicht für hilfsbedürftig hielt. Nach einem erfolglosen Widerspruch [...]

23 01, 2019

Handynutzung von Kindern – Darf das Familiengericht eingreifen?

2019-01-23T20:26:38+01:0023. Januar 2019|

„Generation heads-down“, oder auf deutsch „Generation Köpfe-runter“. So lautet ein vielfach verwendeter Begriff zur Beschreibung der heutigen Generation von Jugendlichen. Die volle Aufmerksamkeit wird den elektronischen Geräten gewidmet und dabei ständig der Blick gesengt. Eigentlich sollte es die Aufgabe der Eltern sein, für einen kontrollierten Umgang mit den Geräten zu sorgen. Doch was wenn [...]

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