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22 01, 2018

Lehrer ohrfeigt Schüler und wird freigesprochen

2018-01-22T20:13:24+01:0022. Januar 2018|Tags: , , , , , , , , |

In Düsseldorf wurde ein Schulpädagoge während der Pausenaufsicht von mehreren Erstklässlern bespuckt und geschlagen. Grund dafür war, dass dieser nicht mehr mit den Schülern spielen wollte und sie bat, ihn in Ruhe zu lassen. Weil der Pädagoge nicht wusste, wie er die Schläge der Kinder anders unterbinden sollte, wehrte er sich mit einer Ohrfeige. Die [...]

22 01, 2018

Immer mehr Angriffe auf Polizeibeamte – Straftaten nach §§ 113, 114 StGB

2018-01-22T19:53:35+01:0022. Januar 2018|Tags: , , , , , , , , |

Vor allem bei Jugendlichen lässt der Respekt gegenüber Polizisten, die eigentlich als Hüter der Ordnung gelten, immer mehr nach. Häufig müssen die Polizisten für Zorn und Frust über die Politik hinhalten. Da sie durch das Tragen der Uniform äußerlich wie ein Teil des Staates wirken, müssen sie über sich ergehen lassen. Daher sind Gewalt und Beleidigungen [...]

14 01, 2018

Familienvater gerät in Alkoholkontrolle und gesteht ungeklärten Mord

2018-01-14T10:59:54+01:0014. Januar 2018|Tags: , , , , , , , , , |

WOLFENBÜTTEL BEI BONN - Ein Mann legt ein Geständnis über einen vor langer Zeit begangenen Mord ab und bringt der Familie des Opfers somit endlich Gewissheit. Dies berichtete u.a. der Generalanzeiger Bonn. Im Frühjahr vergangenen Jahres wurde ein Mann in Wolfenbüttel bei Bonn positiv im Rahmen einer Routinekontrolle auf Alkohol im Straßenverkehr unterzogen. Im Rahmen [...]

18 12, 2017

Befreiung von der Helmpflicht aus religiösen Gründen? Das Urteil!

2017-12-18T01:38:22+01:0018. Dezember 2017|

Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hatte die Frage zu entscheiden, ob bei einem aus religiösen Gründen zu tragendem Turban die Helmpflicht entfallen kann. Der Kläger gehört als Sikh einer religiösen Gruppe an, die dazu verpflichtet ist, einen Turban zu tragen. Dies war dem Kläger beim Motorrad fahren nicht möglich, da der Turban nicht zeitgleich mit dem [...]

3 12, 2017

Wer behält den Hund nach einer Scheidung?

2017-12-04T01:17:54+01:003. Dezember 2017|Tags: , , , , , , |

Der Hund gilt als bester Freund des Menschen. Aus vielen Haushalten sind Tiere daher nicht wegzudenken. Problematisch wird es dann im Falle einer Scheidung. Wer darf die Tiere behalten und steht dem anderen ein Umgangsrecht zu? Kann gegebenenfalls Unterhalt für das Tier verlangt werden? Grundsätzlich werden auch Tiere zivilrechtlich gem. § 90a BGB wie Sachen behandelt. Sie [...]

3 12, 2017

Unfallschaden muss der Versicherung rechtzeitig mitgeteilt werden

2017-12-04T01:19:08+01:003. Dezember 2017|Tags: , , , , , , , , , |

Teilt ein Versicherungsnehmer seiner Versicherung nicht innerhalb einer Woche nach einem Unfall den entstandenen Schaden mit, kann er seinen Anspruch verlieren. Zu diesem Ergebnis kam das OLG Hamm im Juni 2017 (Az.: 20 U 42/17). Es hatten einen Fall zu entscheiden, in dem der Kläger seinen Porsche bei einer Versicherung kaskoversichert hatte. Dieser Porsche erlitt [...]

5 04, 2017

Fall von häuslicher Gewalt: Ehemann droht seine Frau aufzuschlitzen

2017-04-06T07:06:57+01:005. April 2017|Tags: , , , , , , , , , |

Selbst die Gegenwart seiner Kinder hielt einen gewalttätigen Ehemann nicht davon ab, seiner Ehefrau damit zu drohen, ihr den Bauch aufschlitzen, sollte sie sich seinen ehelichen "Anweisungen" verweigern. Ferner bezeichnete er seine Frau in Anwesenheit der Kinder als Schlampe und forderte diese sogar auf, die Frau im Familienkreis als solche zu bezeichnen. Im Rahmen des einstweiligen [...]

29 03, 2017

Illegales Straßenrennen: Verurteilung zur lebenslangen Freiheitsstrafen

2017-03-29T21:42:59+01:0029. März 2017|

Vor dem Landgericht Berlin wurden nunmehr nach umfassender Beweisaufnahme und Verhandlung der 28-jährige Hamdi H. sowie der 25-jährige Marvin N. wegen Mordes in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung und vorsätzlicher Gefährdung des Straßenverkehrs zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt. Das Urteil ist gleichwohl noch nicht rechtskräftig, dürfe aus strafrechtlicher und rechtsdogmatischer Sicht jedoch bereits einen Hinweis darauf geben, [...]

22 03, 2017

Unfallratgeber – Wie sie sich nach einem Verkehrsunfall Verhalten sollten

2017-03-22T17:04:16+01:0022. März 2017|Tags: , , , , , , , , , |

Der Verband für bürgernahe Verkehrspolitik e.V. hat auf seinem Ratgeberportal verkehrsunfall.org ein kostenloses E-Book zum Thema „ Unfallratgeber: Für den Ernstfall vorbereitet“ veröffentlicht und klärt darin über das richtige Verhalten nach einem Unfall auf. Jeden Tag verunglücken Menschen bei einem Verkehrsunfall. Die meisten Unfälle enden mit einem Blechschaden, dennoch werden bei fast jeden sechsten Verkehrsunfall [...]

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