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23 01, 2020

Ist das Entwenden von Kunstwerken aus der Mülltonne Diebstahl?

2020-01-23T10:23:52+01:0023. Januar 2020|

Der Künstler Gerhard Richter hatte von ihm angefertigte Kunstwerke, die er als misslungen erachtete, in seiner Altpapiertonne entsorgt. Daraufhin begab sich der Täter auf das Grundstück des Künstlers und entwendete die Kunstwerke aus der Altpapiertonne, um sie gewinnbringend unter dem Namen des Künstlers veräußern zu können. Dieser Fall lag dem Amtsgericht Köln vor (539 Ds [...]

23 07, 2019

Drohung mit Nacktbildern

2019-07-23T12:09:47+02:0023. Juli 2019|Tags: |

Das OLG Hamm hatte die Frage zu entscheiden, ab wann durch die Bedrohung mit Nacktbildern ein sexueller Missbrauch im Sinne des § 177 StGB vorliegt. Das Versenden von Nacktbildern stellt eine zunehmende Gefahr dar, die von vielen Jugendlichen noch immer unterschätzt wird. Auch in diesem Fall erfolgte ein Austausch zwischen einer 16 jährigen Schülerin und [...]

6 01, 2019

Betrugsverfahren wegen unberechtigter Rechnungen für „Sexhotlines“

2019-01-06T15:17:15+01:006. Januar 2019|

Das Oberlandesgericht Frankfurt hatte im November 2018 über die Frage zu entscheiden, ob ein Betrugsverfahren vor dem Landgericht Fulda wegen des unberechtigten Ausstellens von Rechnungen durch eine Sexhotline eröffnet wird. Den Angeklagten wird zur Last gelegt, über einen Zeitraum von mehreren Jahren zwischen 2009 und 2014 Kunden mit unberechtigten Rechnungen und Mahnungen überzogen zu haben. [...]

6 01, 2019

Fälschung von Rezepten- Realschullehrerin in Haft

2019-01-06T15:08:11+01:006. Januar 2019|

Sie sollten eigentlich ein Vorbild für unsere Kinder sein, doch eine Realschullehrerin aus Niedersachsen ist dieser Aufgabe über Jahre nicht gerecht geworden. Die ehemalige Lehrerin hat innerhalb von vier Jahren so viele Rezepte gefälscht, dass sie sich einen Betrag von über 900.000 € erschleichen konnte. Das Landgericht Osnabrück hatte nun ein Verfahren gegen die Realschullehrerin zu [...]

26 02, 2018

Beleidigung einer Richterin führt nicht zur Verurteilung eines Anwalts

2018-02-26T09:27:22+01:0026. Februar 2018|Tags: , , , , , |

Ein Rechtsanwalt verfasste einen Schriftsatz, indem er eine für seinen Fall zuständige Richterin als arrogant und mit postpubertären Rachegelüsten behaftet, bezeichnete. Als Anlass dazu sah der Anwalt das Ignorieren mehrerer Anträge seinerseits für eine Terminvertagung, das Nichtdurchstellen seiner Telefongespräche und das Verschieben mehrerer Uhrzeiten für Verhandlungstermine. Anklage wegen Beleidigung Es folgte eine Anklage wegen Beleidigung [...]

26 02, 2018

Bundesgerichtshof hebt Verurteilung nach Kindstod auf

2018-02-26T09:17:20+01:0026. Februar 2018|Tags: , , , , , , , |

Eine Mutter und ihr Lebensgefährte misshandelten ihr Kind über mehrere Jahre schwer. Seit 2009 lebte die Mutter mit dem Lebensgefährten und ihrem Sohn in einem gemeinsamen Haushalt. Dort erlitt das 2006 geborene Kind schwere Misshandlungen und Schläge durch beide Elternteile. Das Kind wies am gesamten Körper Verletzungen auf. Selbst vor Schläge gegen Gesicht und Schädel [...]

26 01, 2018

Dürfen Cannabis-Patienten Auto fahren? Ist der Joint am Steuer bald erlaubt?

2018-01-26T20:53:13+01:0026. Januar 2018|Tags: , , , , , , , , |

Grundsätzlich gilt: Demjenigen, der unter Cannabiseinfluss am Steuer seines Fahrzeugs angetroffen wurde, droht ein Ermittlungsverfahren wegen eines Vergehens nach § 316 StGB. Dies bedeutet im schlimmsten Fall eine Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe. Daneben kann das Gericht die Fahrerlaubnis entziehen oder ein Fahrverbot erhängen. Als Ordnungswidrigkeit kann dieses Verhalten auch mit einem Bußgeld [...]

22 01, 2018

Lehrer ohrfeigt Schüler und wird freigesprochen

2018-01-22T20:13:24+01:0022. Januar 2018|Tags: , , , , , , , , |

In Düsseldorf wurde ein Schulpädagoge während der Pausenaufsicht von mehreren Erstklässlern bespuckt und geschlagen. Grund dafür war, dass dieser nicht mehr mit den Schülern spielen wollte und sie bat, ihn in Ruhe zu lassen. Weil der Pädagoge nicht wusste, wie er die Schläge der Kinder anders unterbinden sollte, wehrte er sich mit einer Ohrfeige. Die [...]

22 01, 2018

Immer mehr Angriffe auf Polizeibeamte – Straftaten nach §§ 113, 114 StGB

2018-01-22T19:53:35+01:0022. Januar 2018|Tags: , , , , , , , , |

Vor allem bei Jugendlichen lässt der Respekt gegenüber Polizisten, die eigentlich als Hüter der Ordnung gelten, immer mehr nach. Häufig müssen die Polizisten für Zorn und Frust über die Politik hinhalten. Da sie durch das Tragen der Uniform äußerlich wie ein Teil des Staates wirken, müssen sie über sich ergehen lassen. Daher sind Gewalt und Beleidigungen [...]

14 01, 2018

Familienvater gerät in Alkoholkontrolle und gesteht ungeklärten Mord

2018-01-14T10:59:54+01:0014. Januar 2018|Tags: , , , , , , , , , |

WOLFENBÜTTEL BEI BONN - Ein Mann legt ein Geständnis über einen vor langer Zeit begangenen Mord ab und bringt der Familie des Opfers somit endlich Gewissheit. Dies berichtete u.a. der Generalanzeiger Bonn. Im Frühjahr vergangenen Jahres wurde ein Mann in Wolfenbüttel bei Bonn positiv im Rahmen einer Routinekontrolle auf Alkohol im Straßenverkehr unterzogen. Im Rahmen [...]

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