Sie sollten eigentlich ein Vorbild für unsere Kinder sein, doch eine Realschullehrerin aus Niedersachsen ist dieser Aufgabe über Jahre nicht gerecht geworden. Die ehemalige Lehrerin hat innerhalb von vier Jahren so viele Rezepte gefälscht, dass sie sich einen Betrag von über 900.000 € erschleichen konnte. Das Landgericht Osnabrück hatte nun ein Verfahren gegen die Realschullehrerin zu [...]
Ein Rechtsanwalt verfasste einen Schriftsatz, indem er eine für seinen Fall zuständige Richterin als arrogant und mit postpubertären Rachegelüsten behaftet, bezeichnete. Als Anlass dazu sah der Anwalt das Ignorieren mehrerer Anträge seinerseits für eine Terminvertagung, das Nichtdurchstellen seiner Telefongespräche und das Verschieben mehrerer Uhrzeiten für Verhandlungstermine. Anklage wegen Beleidigung Es folgte eine Anklage wegen Beleidigung [...]
Eine Mutter und ihr Lebensgefährte misshandelten ihr Kind über mehrere Jahre schwer. Seit 2009 lebte die Mutter mit dem Lebensgefährten und ihrem Sohn in einem gemeinsamen Haushalt. Dort erlitt das 2006 geborene Kind schwere Misshandlungen und Schläge durch beide Elternteile. Das Kind wies am gesamten Körper Verletzungen auf. Selbst vor Schläge gegen Gesicht und Schädel [...]
Die Berücksichtigung transsexueller Menschen hat vor allem im Familienrecht zunehmend an Relevanz gewonnen. Der BGH musste sich bereits mit dem Antrag eines Mannes befassen, der als Frau geboren wurde und sich als Vater seines Kindes eintragen lassen wollte. Dies hatte der BGH abgelehnt. Nun musste er sich mit der umgekehrten Situation auseinandersetzen. Eine als Mann [...]
Grundsätzlich gilt: Demjenigen, der unter Cannabiseinfluss am Steuer seines Fahrzeugs angetroffen wurde, droht ein Ermittlungsverfahren wegen eines Vergehens nach § 316 StGB. Dies bedeutet im schlimmsten Fall eine Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe. Daneben kann das Gericht die Fahrerlaubnis entziehen oder ein Fahrverbot erhängen. Als Ordnungswidrigkeit kann dieses Verhalten auch mit einem Bußgeld [...]
In Düsseldorf wurde ein Schulpädagoge während der Pausenaufsicht von mehreren Erstklässlern bespuckt und geschlagen. Grund dafür war, dass dieser nicht mehr mit den Schülern spielen wollte und sie bat, ihn in Ruhe zu lassen. Weil der Pädagoge nicht wusste, wie er die Schläge der Kinder anders unterbinden sollte, wehrte er sich mit einer Ohrfeige. Die [...]
Vor allem bei Jugendlichen lässt der Respekt gegenüber Polizisten, die eigentlich als Hüter der Ordnung gelten, immer mehr nach. Häufig müssen die Polizisten für Zorn und Frust über die Politik hinhalten. Da sie durch das Tragen der Uniform äußerlich wie ein Teil des Staates wirken, müssen sie über sich ergehen lassen. Daher sind Gewalt und Beleidigungen [...]
WOLFENBÜTTEL BEI BONN - Ein Mann legt ein Geständnis über einen vor langer Zeit begangenen Mord ab und bringt der Familie des Opfers somit endlich Gewissheit. Dies berichtete u.a. der Generalanzeiger Bonn. Im Frühjahr vergangenen Jahres wurde ein Mann in Wolfenbüttel bei Bonn positiv im Rahmen einer Routinekontrolle auf Alkohol im Straßenverkehr unterzogen. Im Rahmen [...]
Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hatte die Frage zu entscheiden, ob bei einem aus religiösen Gründen zu tragendem Turban die Helmpflicht entfallen kann. Der Kläger gehört als Sikh einer religiösen Gruppe an, die dazu verpflichtet ist, einen Turban zu tragen. Dies war dem Kläger beim Motorrad fahren nicht möglich, da der Turban nicht zeitgleich mit dem [...]
Der Hund gilt als bester Freund des Menschen. Aus vielen Haushalten sind Tiere daher nicht wegzudenken. Problematisch wird es dann im Falle einer Scheidung. Wer darf die Tiere behalten und steht dem anderen ein Umgangsrecht zu? Kann gegebenenfalls Unterhalt für das Tier verlangt werden? Grundsätzlich werden auch Tiere zivilrechtlich gem. § 90a BGB wie Sachen behandelt. Sie [...]